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von Alfred Santner am 20.03.2017 geschrieben
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Vor-Sorge [... euer Notar informiert]

Vor-Sorge - © werbeagentur as1 - j.j. strauch© werbeagentur as1 - j.j. strauch

Vor-Sorge

Wie die Überschrift schon sagt: Sorgen wir uns schon vor-her darum, bevor wir nicht mehr können. Ich habe Ihnen an dieser Stelle schon einmal zu diesem Thema berichtet, möchte aber aus aktuellem Anlass noch etwas dazu schreiben: Es geht um die Personenvorsorge. Wir im Notariat verstehen darunter: Sachwalterschaft, Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung.

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Der Gesetzgeber ist gerade dabei, das Thema "Sachwalterschaft" neu zu regeln und auf neue gesetzliche Grundlagen zu stellen. Es gibt also wieder eine Reform. Sobald fixe Details dazu bekannt sind, werde ich Ihnen hier darüber berichten.

Was derzeit immer mehr nachgefragt ist, sind Vorsorgevollmachten und Patientenverfügungen. Beides (je nach Einzelfall und Formulierung) macht möglicher Weise die Bestellung eines Sachwalters nicht notwendig. Beschäftigen wir uns diesmal mit der Vorsorgevollmacht: Die Vorsorgevollmacht ist (so, wie wir sie im Notariat gestalten) ein Vertrag zwischen dem Vollmachtgeber und dem Vollmachtnehmer. Bereits in den "guten Zeiten" sorge ich vor, für den Fall, dass ich einmal nicht mehr kann: zur Bank gehen, Behördenwege erledigen, Rechtsgeschäfte abschließen, medizinische Entscheidungen treffen oder andere Rechtshandlungen setzen.
In dem Vertrag - der individuell ausgestaltet werden kann - beauftrage ich eine Person meines Vertrauens (meinen Vollmachtnehmer), Handlungen in meinem Namen zu setzen; also z.B. meine Bankgeschäfte zu erledigen, meinen Pflegeaufenthalt in einem Pflegeheim zu organisieren, Entscheidungen gegenüber Ärzten zu treffen usw. Mein Vollmachtnehmer verpflichtet sich mir gegenüber, für mich diese Tätigkeiten zu erledigen.

Gültig wird die Vereinbarung (die Vollmacht) aber erst dann, wenn ich selbst nicht mehr in der Lage bin, all das zu tun. Also wenn ich meine Äußerungsfähigkeit, meine Urteilsfähigkeit oder meine Geschäftsfähigkeit verliere. Dass dies der Fall ist, wird dann durch ein ärztliches Attest nachgewiesen. Somit ist der sogenannte "Vorsorgefall" eingetreten und somit kann mein Vollmachtnehmer mich vertreten. Bis es soweit ist, bestimme ich immer noch selbst über mich und kann die Vereinbarung auch jederzeit wieder aufkündigen.

Wenn der Vorsorgefall aber eingetreten ist, "hänge ich nicht in der Luft" und gibt es in der Familie und Verwandtschaft keine Diskussionen darüber, was zu tun ist. Weil nämlich klar ist, dass was mein Vollmachtnehmer sagt, gilt. Damit ist natürlich eine große Verantwortung verbunden! Es muss daher im Vorfeld auch genau besprochen werden, was zu tun ist, wenn der Fall der Fälle eintritt.

Nicht nur für den privaten Bereich ist die Vorsorgevollmacht ein sehr wertvolles Instrument. Auch im geschäftlichen Bereich gewinnt sie immer mehr an Bedeutung. Stellen Sie sich nur vor, Sie führen ein Unternehmen, haben einen Unfall und sind für eine gewisse Zeit außer Gefecht. Wenn jetzt nicht vorgesorgt ist, kann das für Ihr Geschäft existenzbedrohend werden. Spezielle Vorsorgevollmachten für Unternehmer sind deshalb immer mehr nachgefragt. Und auf alle Fälle mehr als einen Gedanken wert! Denken Sie daher darüber nach, was sein soll, wenn Sie keine Entscheidung mehr treffen können. Gerne stehe ich Ihnen für Ihre Fragen dazu zur Verfügung. Entweder in meiner Kanzlei oder zu den Sprechstunden im Gitschtal und in St. Stefan.

Sprechstunden

  • Am ersten Dienstag eines Monats im Gemeindeamt der Gemeinde Gitschtal (10.00 - 12.00 Uhr)
  • Am zweiten Dienstag eines Monats im Gemeindeamt der Gemeinde St. Stefan im Gailtal (7.30 - 9.30 Uhr).

 

Ihr Notar Mag. Markus Traar

 

Zusatzinformation:
Alle Berichte des Notariates Hermagor beziehen sich auf die Rechtslage, die zum Erscheinungstag des Artikels gültig ist/war. Nachträgliche Änderungen der Gesetze werden nicht eingearbeitet. Die Berichte dienen lediglich zur Orientierung und ersetzen keine Rechtsberatung. Eine Haftung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit und Richtigkeit wird nicht übernommen.

 

Quelle

ÖFFENTLICHER NOTAR
Markus Traar

10. Oktoberstraße 4 
9620 Hermagor

Telefon: +43 4282 2182
Fax: +43 4282 2182-4
E-Mail: office@notar-traar.at
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